20. Februar 2024

Stellungnahme und Antrag des VSRM zur Vernehmlassung der indirekten Presseförderung

Sehr geehrter Kommissionpräsident
Sehr geehrte stellvertretende Kommissionssekretärin
Sehr geehrte Damen und Herren

Der Verband Schweizer Regionalmedien nimmt gerne Stellung zur Vernehmlassung des
KVF-N in Sachen indirekte Presseförderung und stellt gleichzeitig einen Antrag. Zuerst möchten wir uns für Ihren unermüdlichen Einsatz in dieser (überlebens-)wichtigen Angelegenheit danken. Wir können Ihre Absicht nur unterstützen und sind in den allermeisten Punkten und den entsprechenden Argumentationen weitgehend sehr einverstanden. Weitgehend deshalb, weil die Vernehmlassung einmal mehr lediglich die abonnierte Presse sowie die Mitgliedschafts-und Stiftungspresse umfasst. Damit schliessen Sie unseren
Verband respektive unsere Mitglieder völlig unverständlicherweise einmal mehr aus. Unsere Mitglieder generieren wöchentlich schweizweit eine gedruckte Auflage von über 1,5 Mio. Exemplaren. Dazu kommen selbstverständlich noch weitere namhafte Zeitungen, welche nicht Mitglied im VSRM sind, aber insgesamt einen Markt von zusätzlich mehr als 3 Mio. Exemplaren pro Woche repräsentieren.

Diese Verlage bürgen für einen hervorragenden lokalen Journalismus, für die Ausbildung von Redaktions- und Verlags-Mitarbeiter:innen und tragen wesentlich zu einer Vollversorgung der Bevölkerung mit professionellem Journalismus bei. Wir können nicht nachvollziehen, dass diese Gattung einmal mehr nicht berücksichtigt werden soll. Ihre Absicht ist gut gemeint und allein der grossartige Einsatz ist lobenswert. Aber Sie
müssen sich bewusst sein, dass sie mit dieser Vernehmlassung in erster Linie die grossen Medienhäuser unterstützen, welche grossmehrheitlich in Familienbesitz sind und jährlich trotz schwierigen Zeiten schöne Dividenden auszahlen können. Falls Ihnen aber die unabhängige Information der Bevölkerung sowie die Meinungsvielfalt mit nationalem, regionalem und lokalem Content am Herzen liegt, sollten Sie uns auch unterstützen und nicht ausschliessen. Das Lieblingszitat unseres Präsidenten Tom Herrmann lautet demnach auch: «Wenn regionale Zeitungen verschwinden, verschwinden auch die regionalen Informationen». Fazit dieses Zitats ist wenn die Politik weiterhin nur die Presse mit indirekter Medienförderung unterstützt, erhalten diejenigen, die sowieso schon Unterstützung erhalten, einfach noch ein bisschen mehr. Die kleinen Verlage, wie die Mitglieder des VSRM (siehe vsrm.ch), erhalten weiterhin keine Unterstützung. So besteht die Gefahr, dass immer mehr Zeitungen verschwinden - wie z.B. die Solothurner Woche letztes Jahr. Die Pläne der Post, die Schliessung von Swissprinters und die kürzlich publizierten Stellenabbauten bei Ringier, CH-Media und der TX Group tragen auch nicht zur Stärkung der Informationsbranche bei. Wir bitten Sie, uns dazu anzuhören, damit wir Ihnen die Argumente auch persönlich noch erklären können. Wir stellen den Antrag, dass die Empfängergruppe ausgeweitet wird und unsere Mitglieder ebenfalls aufgenommen werden.
Besten Dank für die wohlwollende Prüfung unseres Antrages.

 

Freundliche Grüsse
VSRM

Geschäftsführer
Moreno Cavaliere